Allgemeine Geschäftsbedingungen für Aliro Docs ApS

Der folgende Abschnitt beschreibt die allgemeinen Bedingungen für die Zusammenarbeit und den Handel mit Aliro Docs ApS.

Vertragsgrundlage
1. Vertragsgrundlage. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle mündlichen und schriftlichen Vereinbarungen und Verträge, die zwischen Aliro Docs ApS, CVR-Nummer: 43 34 42 77 (im Folgenden als „das Unternehmen“ bezeichnet) und dem Kunden über Dienstleistungen im Bereich der Dokumentenzugänglichkeit geschlossen werden.
2. Änderungen und Ergänzungen. Änderungen und Ergänzungen der Vertragsgrundlage sind nur gültig, wenn die Parteien diese schriftlich vereinbart haben.
3. E-Mail. E-Mails gelten als schriftliche Mitteilung; dies gilt überall in den Geschäftsbedingungen, wo der Begriff „schriftlich“ erwähnt wird.
Dienstleistungen
1. Verpflichtungen des Unternehmens. Das Unternehmen erbringt die Leistungen, die in der Vereinbarung der Parteien und den dazugehörigen Anhängen näher beschrieben sind. Dabei handelt es sich – je nach Umfang des Projekts – um Kostenvoranschläge, Angebote oder Vertragsunterlagen.
2. Verpflichtungen des Kunden. Der Kunde hat dem Unternehmen alle für die Ausführung des Auftrags erforderlichen und relevanten Unterlagen zur Verfügung zu stellen und dem Unternehmen alle für den Auftrag notwendigen Informationen mitzuteilen.
3. Standards. Es liegt in der Verantwortung des Unternehmens, sicherzustellen, dass die Dienstleistungen den jeweils geltenden Standards für die Barrierefreiheit von Dokumenten entsprechen, die von der zuständigen Behörde festgelegt wurden, sofern die Parteien nichts anderes schriftlich vereinbart haben.
Preis und Bezahlung
1. Preis. Das Unternehmen unterbreitet für alle Aufträge ein schriftliches Angebot. Alle Preise verstehen sich ohne Mehrwertsteuer.
2. Eilzuschlag. Für Aufträge, die mit einer Vorankündigung von weniger als 24 Stunden ausgeführt werden müssen, oder für Aufträge, bei denen der Kunde wünscht, dass das Unternehmen andere Kundenaufträge zurückstellt, wird ein Eilzuschlag von +25 % erhoben. Der Eilzuschlag wird in jedem Kostenvoranschlag/Angebot sowie in einem eventuellen Vertrag ausgewiesen.
3. Zahlung. Der Kunde hat alle Rechnungen für Dienstleistungen spätestens 30 Tage nach Erhalt der Rechnung zu begleichen, sofern die Parteien nichts anderes schriftlich vereinbart haben.
Zahlungsverzug
1. Zinsen. Bei Zahlungsverzug werden auf die ausstehenden Forderungen Zinsen in Höhe des jeweils geltenden Verzugszinssatzes berechnet.
2. Kündigung. Wenn der Kunde eine fällige Rechnung für Dienstleistungen nicht spätestens 14 Tage nach Erhalt einer schriftlichen Zahlungsaufforderung des Unternehmens begleicht, hat das Unternehmen zusätzlich zu den Zinsen gemäß Ziffer 5.1 das Recht, (i) den Verkauf der Dienstleistungen, auf die sich der Zahlungsverzug bezieht, zu widerrufen, (ii) den Verkauf von Dienstleistungen, die dem Kunden noch nicht erbracht wurden, zu widerrufen oder eine Vorauszahlung hierfür zu verlangen und/oder (iii) andere Rechte aus Vertragsverletzungen geltend zu machen.
Angebote, Bestellungen und Auftragsbestätigungen
1. Angebot. Das Angebot des Unternehmens gilt für 10 Tage ab dem Datum des Angebots, sofern im Angebot nichts anderes angegeben ist. Die Annahme eines Angebots, das nach Ablauf der Annahmefrist beim Unternehmen eingeht, ist für das Unternehmen nicht bindend, es sei denn, das Unternehmen teilt dem Kunden etwas anderes mit.
2. Aufträge. Der Kunde hat Aufträge für Dienstleistungen schriftlich an das Unternehmen zu übermitteln.
3. Auftragsbestätigungen. Das Unternehmen ist bestrebt, dem Kunden eine Bestätigung oder Ablehnung eines Auftrags über Dienstleistungen spätestens 2 Werktage nach Eingang des Auftrags schriftlich zuzusenden. Auftragsbestätigungen und -ablehnungen müssen schriftlich erfolgen, um für das Unternehmen verbindlich zu sein.
4. Änderung von Aufträgen. Der Kunde kann einen erteilten Auftrag über Dienstleistungen nicht ohne die schriftliche Zustimmung des Unternehmens ändern.
5. Abweichende Bedingungen. Wenn die Auftragsbestätigung des Unternehmens für Dienstleistungen nicht mit dem Auftrag des Kunden oder der Vertragsgrundlage übereinstimmt und der Kunde die abweichenden Bedingungen nicht akzeptieren möchte, muss er dies dem Unternehmen spätestens 3 Werktage nach Erhalt der Auftragsbestätigung schriftlich mitteilen. Andernfalls ist der Kunde an die Auftragsbestätigung gebunden.
Lieferung
1. Lieferfrist. Das Unternehmen erbringt die Leistungen spätestens zu dem in der Auftragsbestätigung des Unternehmens angegebenen Zeitpunkt. Das Unternehmen ist berechtigt, vor Ablauf der vereinbarten Lieferfrist zu liefern, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben.
2. Prüfung. Der Kunde hat alle Leistungen bei der Lieferung zu prüfen. Stellt der Kunde einen Fehler oder Mangel fest, auf den er sich berufen möchte, muss er dies dem Unternehmen unverzüglich schriftlich mitteilen. Wird ein Fehler oder Mangel, den der Kunde festgestellt hat oder hätte feststellen müssen, dem Unternehmen nicht unverzüglich schriftlich mitgeteilt, kann er später nicht mehr geltend gemacht werden.
Verspätete Lieferung
1. Mitteilung. Wenn das Unternehmen eine Verzögerung bei der Erbringung von Dienstleistungen erwartet, informiert es den Kunden darüber und teilt ihm gleichzeitig den Grund für die Verzögerung sowie den neuen voraussichtlichen Liefertermin mit.
2. Rücktritt. Wenn das Unternehmen aus Gründen, für die der Kunde nicht verantwortlich ist, die Dienstleistungen nicht spätestens 2 Tage nach dem vereinbarten Liefertermin erbringt, kann der Kunde den oder die von der Verzögerung betroffenen Aufträge ohne vorherige Ankündigung durch schriftliche Mitteilung an das Unternehmen stornieren. Dem Kunden stehen keine weiteren Rechte aufgrund der verspäteten Lieferung zu.
Verantwortung
1. Haftung und Haftungsbeschränkung. Jede Partei haftet für ihre eigenen Handlungen und Unterlassungen nach geltendem Recht, vorbehaltlich der sich aus den Vertragsgrundlagen ergebenden Beschränkungen sowie der nachstehend aufgeführten Einschränkungen, die unabhängig davon gelten, ob die Haftung auf Fahrlässigkeit oder auf einer anderen Grundlage beruht.
  1. Die Haftung ist auf einen Betrag begrenzt, der den Betrag des Vertrags, der Anlass für die Geltendmachung des Anspruchs gegeben hat, nicht übersteigen darf.
  2. Das Unternehmen haftet unter keinen Umständen für indirekte Verluste oder Folgeschäden, einschließlich entgangener Gewinne, Verlusts von Firmenwert, Produktionsausfällen sowie Verluste, die darauf zurückzuführen sind, dass die vom Unternehmen gelieferten Produkte und erbrachten Dienstleistungen nicht wie vorgesehen genutzt werden können, Verluste infolge des Wegfalls oder der Nichterfüllung von Verträgen mit Dritten oder Verluste, die darauf zurückzuführen sind, dass Daten oder Informationen verloren gehen, verfälscht werden oder Ähnliches, es sei denn, es wird nachgewiesen, dass seitens des Unternehmens Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
  3. Das Unternehmen haftet nicht für den Inhalt des gelieferten Produkts. Sobald der Kunde das Produkt zur Veröffentlichung freigegeben hat, haftet das Unternehmen nicht mehr für Fehler, Mängel sowie etwaige unvorhergesehene Folgen der Nutzung des Produkts bzw. der Lieferung. Die Verantwortung für die weitere Verwendung des Produkts liegt ausschließlich beim Kunden.
  4. Sofern ein haftungsbegründender Sachverhalt auf mangelhafte Leistungen Dritter zurückzuführen ist, hat der Kunde keinen Anspruch auf Schadenersatz seitens des Unternehmens.
  5. Das Unternehmen übernimmt keine Haftung für die Speicherung von Quelldateien, Links und anderen Produkten nach der Lieferung des Produkts, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
2. Höhere Gewalt. Ungeachtet etwaiger entgegenstehender Bestimmungen in den Vertragsunterlagen haftet das Unternehmen gegenüber dem Kunden nicht für die Nichterfüllung von Verpflichtungen, die auf höhere Gewalt zurückzuführen sind. Der Haftungsausschluss gilt so lange, wie die höhere Gewalt andauert. Als höhere Gewalt gelten Umstände, die außerhalb der Kontrolle des Unternehmens liegen und die das Unternehmen bei Vertragsabschluss nicht hätte vorhersehen können. Beispiele für höhere Gewalt sind außergewöhnliche Naturereignisse, Krieg, Terrorismus, Feuer, Überschwemmung, Vandalismus, Streik, Aussperrung, Stromausfall, Krankheit sowie Ausfälle bei Leistungen und Lieferungen von Dritten (einschließlich Telekommunikations- und Netzbetreibern).
Rechte an geistigem Eigentum
1. Eigentumsrecht. Das vollständige Eigentumsrecht an allen immateriellen Rechten, die im Zusammenhang mit der Erbringung von Dienstleistungen durch das Unternehmen entstehen, einschließlich Patenten, Geschmacksmustern, Marken und Urheberrechten, liegt beim Unternehmen.
2. Lizenz. Der Kunde verfügt über eine unbefristete, unentgeltliche und übertragbare Lizenz zur Nutzung aller geistigen Eigentumsrechte, die im Zusammenhang mit der Erbringung der Dienstleistungen durch das Unternehmen entstehen, für Zwecke, die in den üblichen Geschäftsbereich des Kunden fallen oder zwischen den Parteien gesondert vereinbart wurden.
3. Rechtsverletzung. Das Unternehmen haftet nicht für die Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums Dritter durch die erbrachten Dienstleistungen, es sei denn, die Verletzung erfolgte vorsätzlich. Soweit gegen das Unternehmen Ansprüche wegen einer Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum Dritter durch die erbrachten Dienstleistungen geltend gemacht werden, hat der Kunde das Unternehmen schadlos zu halten, es sei denn, die Verletzung erfolgte vorsätzlich.
Vertraulichkeit
1. Das Unternehmen. Das Unternehmen und seine Mitarbeiter sind während und nach der Durchführung des Projekts verpflichtet, Informationen, die sie über den Kunden und dessen Geschäftsverhältnisse erhalten, vertraulich zu behandeln. Auf Wunsch des Kunden wird eine gesonderte Vertraulichkeitserklärung unterzeichnet.
2. Der Kunde. Der Kunde darf ebenfalls die Geschäftsgeheimnisse des Unternehmens oder sonstige Informationen jeglicher Art, die nicht öffentlich zugänglich sind, weder weitergeben noch nutzen noch anderen die Nutzung ermöglichen.
3. Laufzeit. Die Verpflichtungen der Parteien gelten für die Dauer ihrer Zusammenarbeit und auch nach Beendigung der Zusammenarbeit ohne zeitliche Begrenzung, unabhängig vom Grund der Beendigung.
Schutz personenbezogener Daten
1. Das Unternehmen hält sich an die jeweils geltenden Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten; siehe hierzu das separate Dokument zur Datenschutzerklärung des Unternehmens.
Anwendbares Recht, Schlichtungsklausel und Gerichtsstand
1. Anwendbares Recht. Die Zusammenarbeit der Parteien unterliegt in jeder Hinsicht dänischem Recht.
2. Mediationsklausel. Die Parteien verpflichten sich, Streitigkeiten durch Verhandlungen unter Mitwirkung eines unparteiischen Mediators beizulegen, der vom Mediationsinstitut (www.mediationsinstituttet.dk) benannt wird.
3. Gerichtsstand. Kann innerhalb einer angemessenen Frist – jedoch spätestens nach 6 Wochen – keine gütliche Einigung erzielt werden, können die Parteien die Angelegenheit vor die dänischen Gerichte bringen. Kontakt zur Datenschutzbehörde unter folgender Adresse: Borgergade 28, 5., 1300 Kopenhagen, Telefon 33 19 32 00, E-Mail: dt@datatilsynet.dk.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Aliro Docs ApS hier herunterladen